Allgemeine Geschäftsbedingungen der Incam AG 1 Begriffsbestimmung des Finanzdienstleistungsinstituts nach KWG §32 und des Versicherungsmaklers gemäß §59 (3) VVG und Geschäftsgegenstand der Incam AG   1.1 Finanzdienstleistungsinstitut nach § 32 KWG Die Incam AG ist ein Finanzdienstleistungsinstitut nach § 32 KWG. Gegenstand der Geschäftstätigkeit mit entsprechender Erlaubnis durch die Aufsichtsbehörde (BaFin) ist u.a. die Anlagevermittlung (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 KWG), also die Vermittlung von Geschäften über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten oder deren Nachweis, die Abschlussvermittlung (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 2 KWG), also die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde Rechnung, die Anlageberatung (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1a KWG), also die Beratung zur Anschaffung oder Veräußerung von Finanzinstrumenten aufgrund von persönlicher Empfehlung und nach Prüfung der individuellen Umstände, die Anlageverwaltung (§ 1 Abs. 1a, Satz 2 Nr. 11 KWG), also die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten für eine Gemeinschaft von Anlegern, die natürliche Personen sind, mit Entscheidungsspielraum bei der Auswahl der Finanzinstrumente und die Finanzportfolioverwaltung (§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 KWG), Verwaltung einzelner in Finanzinstrumenten angelegter Vermögen für andere mit Entscheidungsspielraum.   1.2 Versicherungsmakler Außerdem besitzt die  Incam AG die Zulassung nach § 34d Abs. 1 der Gewerbeordnung als Versicherungsmakler und ist im entsprechenden Vermittlerregister unter der Nummer D-TZPL-07EIR-77 registriert. Versicherungsmakler gemäß § 59 (3) VVG ist, wer gewerbsmäßig für den Auftraggeber (Anmerkung: Kunden/Versicherungsnehmer) die Vermittlung oder den Abschluss von Versicherungsverträgen übernimmt, ohne von einem Versicherer oder von einem Versicherungsvertreter damit betraut zu sein.   1.3 Geschäftsgegenstand der Incam AG Die Incam AG betreibt u.a. im Sinne der Punkte 1.1. und 1.2. die Vermittlung und Betreuung von Vermögensanlagen, u.a. Aktien und Investmentfonds, den entsprechenden Konten und Depots bei Kreditinstituten und Kapitalanlagegesellschaften, die Verwaltung von Vermögen im Sinne eines Portfolioverwalters, die Vermittlung von Finanzierungen, die Vermittlung von Versicherungsprodukten als Versicherungsmakler im Auftrag des Kunden und die Betreuung und Verwaltung von Versicherungsverträgen im Auftrag des Kunden. Die Versicherungsmaklertätigkeit unter Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bezieht sich nur auf die im Maklervertrag ausdrücklich benannten Versicherungsverträge, für die eine Vermittlungstätigkeit des Versicherungsmaklers ausdrücklich gewünscht wurde. Eine anderweitige oder weitergehende Tätigkeits- oder Beratungsverpflichtung, außer für die Vermittlung des durch den Kunden gewünschten Versicherungsschutzes, besteht nicht. Insbesondere ist eine Beratung oder Betreuung der gesetzlichen Sozialversicherungen nicht von der Maklertätigkeit umfasst. Dem Kunden ist bewusst, dass Versicherungsschutz nicht mit Abschluss des Maklervertrages entsteht, sondern erst dann, wenn ein rechtswirksamer Versicherungsvertrag zustande gekommen ist. Weitere Geschäftsbereiche (können und) werden von der Incam AG betrieben (werden), ohne dass dies einer Änderung oder Erwähnung in diesen Bedingungen bedarf. 2 Geltungsbereich, Verkaufsunterlagen, Sonderbedingungen für einzelne Geschäftsbeziehungen 2.1 Geltungsbereich Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Incam AG (im folgenden Incam). Daneben gelten für einzelne Geschäftsbeziehungen (unter anderem für das Einrichten von Wertpapierdepots, Vermögensverwaltungsmandate, das Investmentfondsgeschäft und die Versicherungsvermittlung) Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten; sie werden bei der Depoteröffnung, der Mandatserteilung oder bei Erteilung von Kaufaufträgen mit dem Kunden vereinbart. 2.2 Bereitstellung der Verkaufsunterlagen und Dokumentation der Beratung Dem Kunden werden vor dem Erstgeschäft bzw. vor allen Folgegeschäften die Verkaufsunterlagen (aktueller Verkaufsprospekt, ausführlicher Verkaufsprospekt, aktueller Halbjahresbericht oder Jahresbericht) und die Beratungsdokumentation (Beratungsprotokoll und Anhang) kostenlos angeboten. Dies gilt sowohl für die Incam AG als auch (sofern zwischengeschaltet) den externen Beratern/Vermittlern. Sollten die externen Berater/Vermittler die Verkaufsunterlagen nicht vorrätig haben, können diese Verkaufsunterlagen auf Anfrage von der jeweiligen Bank, Depotstelle, Kapitalanlagegesellschaft oder der Incam AG kostenlos bezogen werden. Zudem werden in den jeweiligen Onlineportalen die Verkaufsunterlagen auch zum kostenlosen Download bereit gehalten. Die Beratungsdokumentation kann nur vom jeweiligen Berater/Vermittler direkt erfolgen. 2.3 Abwicklung der Wertpapieraufträge ohne Beratungsleistung (Execution - Only - Regelung) Sofern der Kunde eigenständig, ohne Anlageberatung, die Abwicklungsmöglichkeit der Investmentfondsplattformen, bzw. ähnlicher Kooperationspartner der Incam AG nutzt, erfolgt die Abwicklung nach den Vorschriften des Investmentgesetzes (InvG) - Beratungsfreies Ausführungsgeschäft (Execution-Only). Der Kunde stimmt zu, dass beim Kauf und/oder Verkauf von Investmentanteilen oder anderen Wertpapieren über Fondsabwicklungsplattformen bzw. Depotbanken, von diesen lediglich die Austragsausführung erfolgt. Es erfolgt hierbei keine Angemessenheits- und/oder Geeignetheitsprüfung im Sinne des § 31 Wertpapierhandelsgesetz, da in diesem Falle die Fondsabwicklungsplattform bzw. Depotbank keine Beratungsleistung erbringt und daher nicht überprüft, ob die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen des Kunden vorhanden sind. Der Kunde bestätigt und erklärt sich damit einverstanden, sofern er die Abwicklung über eine Fondsabwicklungsplattform bzw. Wertpapierdepotbank wünscht, dass er für das Erstgeschäft anlage- und anlegergerechte Informationen von seinem Berater/Vermittler erhalten hat und er anlage- und anlegergerecht von seinem Berater/Vermittler aufgeklärt und beraten wurde. Folgeaufträge wird der Kunde ausschließlich erst nach Rücksprache mit seinem Berater/Vermittler tätigen, nachdem der Kunde von diesem eine anlage- und anlegergerechte Aufklärung und Beratung erhalten hat. Die Incam AG ist nicht befugt, sich bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen. Die Incam AG erbringt keine Rechts- und Steuerberatung. 2.4 Änderungen Änderungen oder Neufassungen dieser AGB sowie etwaiger Sonderbedingungen können dem Kunden schriftlich oder, soweit mit dem Kunden andere Kommunikationswege vereinbart sind, auch auf diesem Wege bekannt gegeben werden. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe Widerspruch erhebt. Hierauf wird ihn die Incam AG bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Erhebt der Kunde Widerspruch, so hat die Incam AG ein Recht zur Kündigung der Geschäftsbeziehung unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist. 2.5 Stillschweigen Durch Stillschweigen oder fehlenden Widerspruch unterwirft sich die Incam AG auch nicht teilweise irgendwelchen Bedingungen der Kunden. 3 Verschwiegenheits- und Sorgfaltspflicht Die Incam AG ist zur Verschwiegenheit über alle Kundenbezogenen Tatsachen und Wertungen verpflichtet. Wichtige Informationen über den Kunden darf die Incam AG nur mit dessen Zustimmung weitergeben. Hierbei handelt es sich z.B. um Kontostände oder Verfügungsberechtigungen. Die Incam AG und ihre verbundenen Unternehmen nehmen Daten der Kunden in Dateien auf und verarbeiten sie, worauf gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hingewiesen wird. Der Kunde erklärt sich mit der automatischen Speicherung und Verarbeitung seiner persönlichen Daten im Rahmen der EDV einverstanden. 4 Haftung der Incam AG; Mitverschulden des Kunden 4.1 Haftungsgrundsätze Die Incam AG haftet bei der Erfüllung ihrer Verpflichtung für Verschulden ihrer Mitarbeiter und der Personen, die sie zur Erfüllung ihrer Verpflichtung hinzuzieht. Soweit die Sonderbedingungen für einzelne Geschäftsbeziehungen oder sonstige Vereinbarungen etwas Abweichendes regeln, gehen diese Regeln vor. Hat der Kunde durch sein eigenes schuldhaftes Verhalten zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang die Incam AG und der Kunde den Schaden zu tragen haben. 4.2 Weitergeleitete Aufträge Für Aufträge, die typischerweise in der Beauftragung von Dritten mit der weiteren Erledigung bestehen (z.B. Verwahrung und Verwaltung eines Wertpapierdepots) beschränkt sich die Haftung auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten. 4.3 Störung des Betriebes Die Incam AG haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Natur- und Kriegsereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten. 5 Forderung des Kunden Der Kunde kann gegen Forderungen der Incam AG nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 6 Verfügungsberechtigung nach dem Tod des Kunden Nach dem Tod des Kunden kann die Incam AG zur Klärung der Verfügungsberechtigung die Vorlegung eines Erbscheins, eines Testamentsvollstreckerzeugnisses oder weitere hierfür notwendige Unterlagen verlangen; fremdsprachige Urkunden sind auf Verlangen der Incam AG in deutscher Übersetzung vorzulegen. Die Incam AG kann auf die Vorlage eines Erbscheines oder eines Testamentsvollstreckerzeugnisses verzichten, wenn ihr eine Ausfertigung oder eine beglaubigte Abschrift der letztwilligen Verfügung (Testament, Erbvertrag) nebst zugehöriger Eröffnungsniederschrift vorgelegt wird. Die Incam AG darf denjenigen, der darin als Erbe oder Testamentsvollstrecker bezeichnet ist, als Berechtigten ansehen, ihn verfügen lassen und insbesondere mit befreiender Wirkung an ihn leisten. 7 Recht und Gerichtsstand Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Incam AG gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz der Incam AG. 8 Mitwirkungspflichten des Kunden 8.1 Änderung von Name, Anschrift oder einer gegenüber der Incam AG erteilten Vertretungsvollmacht Zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Geschäftsverkehrs ist es erforderlich, dass der Kunde der Incam AG Änderungen seines Namens und seiner Anschrift sowie das Erlöschen oder die Änderung einer Vertretungsvollmacht unverzüglich mitteilt. Diese Mitteilungspflicht besteht auch dann, wenn die Vertretungsvollmacht in ein öffentliches Register (z.B. in das Handelsregister) eingetragen ist und ihr Erlöschen oder ihre Änderung in dieses Register eingetragen wird. Gerade, aber nicht nur, im Versicherungsbereich ist die Incam AG zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen auch auf die Mitteilung jeglicher, vertragsrelevanten Änderung auf Kundenseite angewiesen. Solche Änderungen können u.a. die Änderung des Familienstandes, Geburten, Unfälle und/oder schwere Erkrankungen, Todesfälle, Änderung/Erweiterung des Betriebszwecks oder Verlegung des Betriebes, Änderung innerhalb der Belegschaft, Neuanschaffungen, Umzug oder Erweiterung des Hausstandes, Fahrzeugwechsel, das Halten von Tieren, längere Abwesenheit vom Wohnsitz/Auslandsaufenhalt u.a. sein. Eine abschließende Aufzählung ist im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen nicht möglich, weshalb der Kunde im Zweifel um kurze Rücksprache mit der Incam AG gebeten wird. 8.2 Klarheit von Aufträgen Aufträge und Mitteilungen jeder Art müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen. Nicht eindeutig formulierte Aufträge können Rückfragen zur Folge haben, die zu Verzögerungen führen können. Vor allem hat der Kunde bei Aufträgen zur Gutschrift auf einem Konto auf die Richtigkeit und Vollständigkeit des Namens des Zahlungsempfängers, der angegebenen Kontonummer und der angegebenen Bankleitzahl zu achten. 8.3 Prüfung und Einwendung bei Mitteilungen der Incam AG Kontoauszüge, Wertpapierabrechnungen, Depotaufstellungen und sonstige Abrechnungen sollen vom Kunden auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit unverzüglich überprüft und etwaige Einwendungen unverzüglich erhoben werden. 9 Entgelte und Auslagen der Incam AG 9.1 Entgelte/Preise Die Höhe der Auslagen und Entgelte ergibt sich aus dem " "Preisverzeichnis". Daneben gelten für einzelne Geschäftsbeziehungen (z.B. für Wertpapierdepots, für einzelne Fonds oder für andere Produkte) Sonderbedingungen, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesem enthalten; sie werden bei der Eröffnung oder vor Erteilung eines Auftrages mit dem Kunden vereinbart. Wenn ein Kunde eine im Preisverzeichnis aufgeführte Leistung in Anspruch nimmt und dabei keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, gelten die bis zu diesem Zeitpunkt im Preisverzeichnis angegebenen Entgelte. Für die darin nicht aufgeführten Leistungen, die im Auftrag des Kunden oder in dessen mutmaßlichen Interesse erbracht werden und die, nach den Umständen zu urteilen, nur gegen eine Vergütung zu erwarten sind, kann die Incam AG die Höhe der Entgelte nach billigem Ermessen (§ 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches) bestimmen. 9.2 Provisionen im Wertpapier-  und Investmentfondsgeschäft Der Kunde nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Incam AG im Zusammenhang mit der Abwicklung von Wertpapieraufträgen auf Grundlage von Vertriebsverträgen mit den Banken, Depotstellen und Investmentfondsgesellschaften oder deren Vertriebsstellen eine Vergütung von diesen erhält. Des Weiteren kann die Incam AG bei bestimmten Banken und Depotstellen und Fondsgesellschaften eine Bestandspflegeprovision sowie Depotentgelte erhalten, die Höhe dieser Entgelte beträgt derzeit - je nach Kapitalanlage, Investmentfondsgesellschaft und Art der Fonds - bis zu 1 % p.a. des jeweiligen Wertes der verwahrten Wertpapiere. Die  Incam AG erbringt für ihre Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bestimmte Dienstleistungen. Um diesen Service zu ermöglichen, verzichtet der Kunde auf die Herausgabe der Provisionen, die Incam AG von den Banken und Depotstellen sowie Investmentfondsgesellschaften und Fondsabwicklungsplattformen vereinnahmt. Der Kunde erklärt sich mit der Auszahlung der Provisionen an die Incam AG einverstanden. Trotz Einschaltung der Incam AG, erhöhen sich die Gebühren nicht gegenüber den lt. Preisverzeichnis der Bank/Depotstellen oder Investmentfondsgesellschaften ausgezeichneten Preisen. Einzelheiten zu den von der Incam AG vereinnahmten Vergütungen sind auf Anfrage bei Incam AG erhältlich. Bei Kauf von Investmentanteilen rechnet Incam AG bzw. die Bank/Depotstelle gegenüber dem Kunden den Ausgabepreis der Investmentanteile ab. Dieser setzt sich aus dem Nettoinventarwert zuzüglich des Ausgabeaufschlags bis zum Betrag des im jeweiligen Verkaufsprospekt des Investmentfonds genannten maximalen Ausgabeaufschlags zusammen. Bei einem Verkauf von Investmentanteilen rechnet Incam AG bzw. die Bank/Depotstelle gegenüber dem Kunden den Rücknahmepreis und, sofern Rücknahmeabschläge oder vergleichbare Kosten erhoben werden, auch diese ab. Die Incam AG bzw. die Bank/Depotstelle ist berechtigt, ihr Entgelt und ihre Auslagen einschließlich fremder Kosten in Rechnung zu stellen. 9.3 Provisionen/Courtagen im Versicherungs- und Finanzierungsgeschäft Die Vergütung für die Vermittlungs- und Betreuungstätigkeit des Maklers trägt in der Regel das Versicherungsunternehmen. Abweichungen  hiervon bedürfen der Schriftform und werden in der Regel im Rahmen des Versicherungsmaklervertrages getroffen. Bei den Versicherungen, bei denen ein Ausweis der im Vertrag kalkulierten Vertriebs- und Abschlusskosten gesetzlich vorgeschrieben ist erfolgt dieser Ausweis jeweils gemäß der Bestimmungen im Rahmen des Antragsvorgangs. Die Incam AG kann mit dem Kunden eine separate Entgeltvereinbarung treffen, wenn die Ermittlung des Umfangs der benötigten Versicherung und der Nachweis einer Abschlussmöglichkeit eines entsprechenden Versicherungsvertrages erwartungsgemäß einen erhöhten Aufwand erfordern (z.B. Versicherung eines Objektes mit hohem Schadenaufkommen). Eine solche Vereinbarung kann auch für den Fall vereinbart werden, dass der Kunde den bestehenden Versicherer aufgrund des, durch die Incam AG unterbreiteten, Angebots zu einem Preisnachlass bewegen kann ohne das dies einen Vergütungsanspruch der Incam AG gegen den Versicherer auslöst. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde in Hinblick auf den durch die Incam AG zu erstellenden Vergleich auf Einbeziehung von Versicherern besteht, die keine oder keine kostentragende Courtage zahlen. Im Finanzierungsvermittlungsgeschäft gelten sinngemäß die gleichen Überlegungen wie für die Versicherungsmaklertätigkeit. 10 Vergütungen für Berater / Vermittler Die Incam AG zahlt, sofern ein Berater/Vermittler eingeschaltet ist, ganz oder teilweise an den Berater/Vermittler vereinnahmte Provisionen gemäß Preis- und Leistungsverzeichnis sowie aus Verwaltungsgebühren (Bestandspflegeprovisionen) der Investmentfondsgesellschaften eine laufende Vergütung für seine Vermittlungstätigkeit. Die Höhe der Vertriebsfolgeprovision beträgt derzeit - je nach Kapitalanlage, Investmentgesellschaft und Art des Fonds - bis zu 1 % p.a. des jeweiligen Wertes der Anteile. Darüber hinaus können dem Berater/Vermittler unter Umständen Zuwendungen in Form von Sachleistungen gewährt werden. Diese Zuwendungen werden zur Vertriebs- und Marketingunterstützung des Beraters/Vermittlers verwendet. Des Weiteren kann der Berater/Vermittler auch Zuwendungen in Form von Schulungsmaßnahmen, Veranstaltungen, Zuschuss zu Werbemaßnahmen, kostenfreien Dienstleistungen, Übermittlung von Finanzanalysen sowie Soft- und Hardware von der Incam AG oder Produktgesellschaften erhalten. Zuwendungen sind Provisionen, Gebühren oder sonstige Geldleistungen sowie alle geldwerten Vorteile (§ 31d Abs. 2 WpHG). Die Zahlung von Zuwendungen ist grundsätzlich untersagt, da sie einen Berater/Vermittler zu sachfremden Erwägungen bei der Produktauswahl für den Kunden verleiten könnte. Sie sind aber ausnahmsweise erlaubt, wenn gleichzeitig alle folgenden drei Kriterien erfüllt sind: Die Zuwendung ist darauf ausgelegt, die Qualität der für den Kunden erbrachten Dienstleistung zu verbessern. Die Zuwendung steht der ordnungsgemäßen Erbringung der Dienstleistung im Interesse des Kunden nicht entgegen. Die Existenz, Art und Umfang der Zuwendung wird dem Kunden vor Erbringung der Wertpapierdienstleistung offengelegt. Keine Zuwendungen in diesem Sinne sind hingegen Zahlungen im Auftrag des Kunden oder notwendige Gebühren. Einzelheiten zu den von Incam AG vereinnahmten und (sofern ein Berater/Vermittler eingeschaltet ist) zu den von Incam AG an den Berater/Vermittler gewährten Vergütungen sind auf Anfrage bei Incam AG erhältlich. 11 Kündigung 11.1 Kündigungsrechte des Kunden Der Kunde kann die gesamte Geschäftsbeziehung oder einzelne Geschäftsbeziehungen mit einer vorgeschriebenen Frist kündigen. Die Frist bezieht sich hierbei jeweils auf den abgeschlossenen Vertrag, welcher dem Kunden bei Unterzeichnung ausgehändigt wird. Existiert  keine vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist, ist die Geschäftsbeziehung entsprechend mit sofortiger Wirkung (Eingang bei der Incam AG) möglich. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. 11.2  Kündigungsrechte der Incam AG Die Incam AG kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen, für die weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, jederzeit ohne Kündigungsfrist kündigen. Die in Punkt 2.3 ("Änderung dieser AGBs") genannte Kündigungsmöglichkeit und die gesetzlichen Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. 11.3  Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist Eine fristlose Kündigung der gesamten Geschäftsverbindung oder einzelner Geschäftsbeziehungen ist zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der eine der Parteien deren Fortsetzung auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange der jeweils anderen Partei unzumutbar werden lässt. Ein wichtiger Grund aus Sicht der Incam AG liegt insbesondere vor, wenn der Kunde unrichtige Angaben über seine Vermögens- und Einkommensverhältnisse und seine Erfahrungen in der Vermögensanlage im Rahmen der Anlageberatung bzw. im Vorfeld der Portfolioverwaltung gemacht hat und hierdurch die Incam AG bei Fortführung der Geschäftsbeziehung gegen geltendes Recht verstoßen würde bzw. ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden nicht mehr erfüllen könnte, oder wenn der Kunde seiner Mitwirkungspflicht im Rahmen der Versicherungsmaklertätigkeit der Incam AG nicht nachkommt, da er Angaben unterlässt, verschweigt bzw. notwendige Unterlagen nicht beibringt oder deren Unterzeichnung verweigert und hierdurch die Incam AG bei Fortführung der Geschäftsbeziehung gegen geltendes Recht verstoßen würde bzw. ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden nicht mehr erfüllen könnte, oder wenn der Kunde unrichtige Angaben über seine Vermögensverhältnisse gemacht hat, die für die Entscheidung der, durch die Incam AG eingeschalteten, Bank über eine Kreditgewährung oder über andere mit Risiken für die Bank verbundene Geschäfte (zum Beispiel Aushändigung einer Zahlungskarte) von erheblicher Bedeutung waren. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten angemessenen Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig, es sei denn, dies ist wegen der Besonderheiten des Einzelfalles (§ 323 Absätze 2 und 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches) entbehrlich. 11.4  Abwicklung nach einer Kündigung Im Falle einer Kündigung ohne Kündigungsfrist wird dem Kunden für die Abwicklung eine angemessene, der Art der Geschäftsbeziehung entsprechende, Frist eingeräumt. Alle verwaltenden und/oder betreuenden Tätigkeiten werden ab zu erwartenden Zugang der Kündigung beim Kunden allerdings eingestellt. Die Haftung für diese Art der Tätigkeiten erlischt dementsprechend, dies gilt insbesondere für den Fall, dass ein Verhalten des Kunden gemäß 11.3 zur Kündigung aus wichtigem Grund geführt hat. 12 Erfüllung der Geschäfte zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren "Best Execution" Die Incam AG führt Aufträge ihrer Kunden zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren im In- und Ausland als Anlage- und Abschlußvermittler, bei Vermögensverwaltungsmandaten als Finanzportfolioverwalter, aus und/oder leitet solche Aufträge an die Bank- und Depotstelle bzw. Investmentfondsgesellschaften oder deren Vertriebsstellen weiter. Incam AG schließt für Rechnung des Kunden mit der Bank- und Depotstelle bzw. Investmentfondsgesellschaft ein Kauf- oder Verkaufsgeschäft (Ausführungsgeschäft) ab und/oder die Incam AG beauftragt einen anderen Kommissionär, ein Ausführungsgeschäft abzuschließen. Zur Wahrung der Interessen der Kunden, hat die Incam AG Vorkehrungen getroffen, um sicherzustellen, dass bei Ausführungen von Kundenaufträgen das bestmögliche Ergebnis für den Kunden erzielt wird. Die Schnelligkeit und die Ausführung der erteilten Wertpapierorder sind ausschlaggebende Faktoren für die Incam AG. Die Bank- und Depotstellen und Abwicklungsplattformen, mit denen die Incam AG zusammenarbeitet, werden von der Incam AG generell als beste Stelle zur Beschaffung angesehen, auch wenn es andere Bezugsquellen gibt, über die eine Abwicklung im Einzelfall gegebenenfalls günstiger sein könnte. Alternative Orderwege werden von Incam AG nicht angeboten. Das bestmögliche Ergebnis wird primär am Maßstab des Gesamtentgelts gemessen, d.h. am Maßstab des Kauf- oder Verkaufpreis sowie der mit der Auftragsausführung verbundenen Kosten. 13 Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungseinrichtung 13.1 Zuständige Entschädigungseinrichtung Die Incam AG ist auf Grundlage des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 des Gesetzes zur Umsetzung der EG-Einlagensicherungsrichtlinie und der EG-Anlegerentschädigungsrichtlinie der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW), 10865 Berlin, zugeordnet. 13.2 Umfang des Entschädigungsanspruchs Der Entschädigungsanspruch des Gläubigers des Instituts richtet sich nach der Höhe und dem Umfang der Einlagen des Gläubigers oder nach den ihm gegenüber bestehenden Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften unter Berücksichtigung etwaiger Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Instituts. Ein Entschädigungsanspruch besteht nicht, soweit Einlagen oder Gelder nicht auf die Währung eines Staates des Europäischen Wirtschaftsraums oder auf EUR lauten. Der Entschädigungsanspruch ist der Höhe nach begrenzt auf 90 vom Hundert der Einlagen und den Gegenwert von 20.000,- EUR sowie 90 vom Hundert der Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften und den Gegenwert von 20.000,- EUR. 14 Einstufung des Anlegers im Wertpapiergeschäft Grundsätzlich werden alle Endkunden bei der Incam AG als "Privatanleger" eingestuft. Damit erhalten sie den umfangreichsten Anlegerschutz und die höchste Transparenz im Rahmen der Geschäftsbeziehung. Bereits vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung ist die Incam AG verpflichtet diese Kundenklassifizierung vorzunehmen. Professionelle Kunden, § 31a WpHG (keine Prüfung von Erfahrung und Sachverstand, Risikotragfähigkeit); als professioneller Kunde werden Sie bei der Incam AG eingestuft, sofern Sie 2 aus 3 der folgenden Kriterien erfüllen: Im zurückliegenden Jahr im Durchschnitt 10 große (Wertpapier-)Geschäfte pro Quartal, Depotgröße über 500.000,- €, kapitalmarktnahe Berufstätigkeit von mind. 1 Jahr. Als geeignete Gegenpartei (keine Pflicht zu Information/Werbung, Angemessenheit, bes. Auftragsbearbeitung, Zuwendungskontrolle und bestmöglicher Ausführung) werden Sie eingestuft, sofern Sie ein Wertpapierhandelsunternehmen, eine Bank oder Versicherungsgesellschaft sind. Auch große Unternehmen, die 2 von 3 der folgenden Kriterien erfüllen, werden als geeignete Gegenpartei angesehen: 20 Mio. € Bilanzsumme, 40 Mio. € Umsatzerlöse, 2 Mio. € Eigenmittel. 15 Schlussklausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine entsprechende Vereinbarungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung bzw. des unwirksamen Teils möglichst nahe kommt. (Stand 01/2016) Incam Aktiengesellschaft, Innovatives Capital-Management, Schwarzer Weg 3, D-41466 Neuss, Handelsregister Amtsgericht Neuss HRB 13184 Copyright © 1991 - 2016 INCAM AG  -  Innovatives Capital-Management Aktiengesellschaft   Kostenlose Beratung 02131 - 73 98 526 Mo. bis Fr. 9:00 Uhr - 12:00 Uhr